Sozial-ökologischer Wandel mit dem neuen Präsidenten Ecuadors?

Noch ist nicht klar wie „grün“ Correas Nachfolger Lenin Moreno ist

Nach 10 Jahren Regentschaft Rafael Correas hat Ecuador nun einen neuen Präsidenten: Lenin Moreno. Er ging als knapper Sieger aus den Stichwahlen am 2. April 2017 hervor und setzte sich gegen die gespaltene Opposition und zuletzt gegen den Rechts-Liberalen Guillermo Lasso durch. Wie Rafael Correa gehört er zum linkspopulistischen Parteienbündnis „Alianza País“. Er war jahrelang Vizepräsident der Republik und Wunschnachfolger Correas.

Gemischte Bilanz Correas Regierungszeit

Ganz gemäß des Prinzips des Neo-Extraktivismus nutzte Correa zwar die zunächst üppig sprudelnden Einnahmen aus dem Erdölgeschäft für große Infrastrukturprojekte: Wasserkraftwerke, Schulen, Universitäten, neue Straßen und Bürgerämter. Allerdings wurden dafür auch die Erdölaktivitäten und Bergbauprojekt in ökologisch und sozial fragilen Gebieten ausgebaut. Die Leidtragenden sind die Menschen in den Fördergebieten und die künftigen Generationen Ecuadors. Außerdem hat Correa das Land international isoliert, einen immensen Schuldenberg angehäuft nach dem die Erdöleinnahmen zurückgingen und einen autoritären Führungsstil an den Tag gelegt. Die Pressefreiheit wurde eingeschränkt, UmweltaktivistInnen schikaniert und die Justiz zum Erfüllungsgehilfen des Präsidenten degradiert.

Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen haben die YASunidos den 8 PräsidentschaftskandidatInnen auf den Zahn gefühlt und sie aufgefordert, zu folgenden sozial-ökologischen Themen konkret Position zu beziehen:

1. Übergang Ecuadors in eine Ära ohne Ölförderung und Bergbau
2. Vorantreiben der Möglichkeit von Volksreferenda
3. Stopp der Kriminalisierung von AktivistInnen
4. Kein weiterer Ausbau von Erdölprojekten
5. Beendigung der grausamen Behandlung von Tieren
6. Verbot von Gentechnik in der Landwirtschaft
7. Klimaschädliche Aktivitäten minimieren

Durch ironisch witzige, aber auch sehr informative und pointierte Videospots, die vor allem in den sozialen Netzwerken auf große Resonanz stießen, informierten die YASunidos, wer welche Position vertrat. Wenig überraschend, sprach sich keiner der KandidatInnen für alle 7 Forderungen aus.

Wir von Sukuma arts e.V. fragen uns wie grün die Versprechen der KandidatInnen wirklich sind? Unter dem Hashtag #mediocomprometidos (dt. „halbverpflichtet“ oder „mittelengagiert“) erreichten die Spots teilweise mehrere hunderttausend Menschen.

Am Ende setzte sich Lenin Moreno knapp durch. Ob er das gespaltene Land einen und das Buen Vivir Wirklichkeit werden lassen kann oder als Marionette des Expräsidenten agiert, wird sich noch zeigen. Bereits im Wahlkampf distanzierte er sich verhalten von Rafael Correa und versprach mehr gesellschaftlichen Dialog. Zudem kündigte Moreno bereits an, über wesentliche gesellschaftlich und demokratiepolitisch relevante Fragen ein Volksreferendum abhalten lassen zu wollen, in dem auch ökologische Aspekte eine Rolle spielen sollen.

Einschätzungen zu Correas Amtszeit und den Wahlen auf Deutsch:

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